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Neues Güterverzeichnis

Neues Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken (GP 2019) Ab dem Berichtsjahr 2019 gilt das neue Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken GP 2019, das das Statistische Bundesamt unter anderem gemeinsam mit dem Bundesverband Druck und Medien (bvdm) revidiert hat. Für berichtspflichtige Druck- und Medienunternehmen ergeben sich durch die Revision mehrere Änderungen. Den amtlichen Produktionserhebungen im Bergbau und im Verarbeitenden Gewerbe, die monatlich und vierteljährlich aufgrund des Gesetzes über die Statistik im Produzierenden Gewerbe durchgeführt werden, liegt das Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken (GP) zugrunde. Dieses Güterverzeichnis wird in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um es an neue Produktentwicklungen anzupassen. Dabei sind die Vorgaben der europäischen Produktionsstatistik PRODCOM zu erfüllen. Auch Anregungen aus der Wirtschaft fließen in die Überarbeitung mit ein. So wurde das Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken, Ausgabe 2009 (GP 2009) neu gefasst und als Güterverzeichnis für Produktionsstatistiken, Ausgabe 2019 (GP 2019) herausgegeben. Diese Fassung wurde im Internet unter www.destatis.de bereitgestellt und wird ab dem Berichtsjahr 2019 in den Produktionserhebungen eingesetzt. Für die Druckindustrie ergeben sich durch diese Revision mehrere Änderungen in der Nummerierung und Bezeichnung von Produkten und Dienstleistungen, die das Statistische Bundesamt gemeinsam mit dem Bundesverband Druck und Medien (bvdm) erarbeitet hat. Das neue GP 2019 für die Druckbranche können Sie bei Frau Mentzen (mentzen@vdmno.de) kostenfrei anfordern. drei Kategorien aufgeteilt: „Prospekte, Werbebeilagen für Zeitungen und Zeitschriften“, „Mailings (Werbebriefe)“ und „Andere Werbedrucke und Werbeschriften“. Die dabei abgefragten Produktionswerte von drei Druckverfahren-Varianten (Offset, Tiefdruck, Digitaldruck) wurden auf zwei Varianten reduziert (Offset, andere Druckverfahren). Die berichtspflichtigen produzierenden Druckbetriebe werden von den Statistischen Landesämtern über das neue Güterverzeichnis detailliert informiert. Dabei werden sie eine Übersicht erhalten, in der die bisher von ihnen gemeldeten Güterarten des GP 2009 denen des neuen Güterverzeichnisses GP 2019 gegenübergestellt sind. Es können Korrekturen oder Ergänzungen vorgenommen und den Statistischen Landesämtern zurückgemeldet werden. Dort sollten die aktualisierten Angaben bereits in den ab 2019 verwendeten IDEV-Formularen vorbelegt werden. Dadurch soll es den Betrieben erleichtert werden, ab Januar 2019 (Betriebe ab 50 Beschäftigten) bzw. ab dem ersten Quartal 2019 (Betriebe ab 20 Beschäftigten) ihre Produktionsangaben nach dem GP 2019 zu melden. Auf folgende Änderungen weist der bvdm besonders hin: // Das Bedrucken von Textilien wird ein Teilbereich der Druckindustrie. Derzeit wird dieser Bereich der Textilindustrie zugeordnet. // Auch der Druck von Etiketten wird künftig der Druckindustrie zugeordnet (derzeit ein Teilbereich der Papierverarbeitenden Industrie). // Die mehreren Produktnummern für die Herstellung bzw. das Drucken von Endlosformularen, Endlosformularsätzen oder anderen Durchschreibesätzen wurden nunmehr auf zwei Produktnummern reduziert. // Bei Anzeigenblättern bzw. Annoncenzeitungen entfällt künftig die Erhebung der Produktionswerte einzelner Druckverfahren. // Der derzeit gültige Sammelposten „Andere Werbedrucke und Werbeschriften (z. B. Prospekte, Werbebeilagen für Zeitungen und Zeitschriften, Werbeaufkleber, Jubiläumsschriften u. Ä. Werbedrucke)“ wird in 16 WINTER/2018

NEWS KOMPAKT! AdobeStock_162529846 Wie geht es weiter mit dem Verpackungsgesetz 2019? Das neue Verpackungsgesetz verunsichert viele Unternehmen. Auch wenn im Rahmen der Roadshow „InfoKompakt“ und mit Hilfe des bvdm-Leitfaden zum Verpackungsgesetzt bereits viele Fragen geklärt werden konnten, bereiten insbesondere spezifische Unternehmensfragen Schwierigkeiten in der rechtsicheren Auslegung. Der bvdm sammelt nun zentral Fragen und leitet diese zur offiziellen Klärung an die Zentrale Stelle Verpackungsregister weiter. Das enorme Interesse an der Info-Roadshow der Verbände Druck und Medien zum Verpackungsgesetz 2019 zeigt, wie wichtig das Thema für die Druckindustrie ist. Viele Fragen zu den bereits bestehenden Regelungen der Verpackungsverordnung, vor allem aber zu den neuen Regelungen durch das Verpackungsgesetz, konnten dort bereits geklärt werden, es blieben aber auch eine Reihe von Fragen offen. Geschuldet ist dies aus Sicht des bvdm der unzureichenden Praxisorientiertheit des Gesetzes. Die exakten Auslegungen seitens des Gesetzgebers werden teils bewusst ausgelassen, um dies der anschließenden Verwaltungspraxis (und manchmal auch der Rechtsprechung) zu überlassen. Inwieweit diese direkt zum Stichtag 1.1.2019 tätig wird, lässt sich schwer abschätzen. Aber so viel ist sicher: auch die überwachenden Behörden müssen sich zunächst in die Thematik einfinden, sodass zumindest ein kleiner Vollzugsverzug zu erwarten ist. Der bvdm schlägt für eine umfassende Klärung der offenen Fragen ein gemeinsames Vorgehen vor. Einzelfragen zu Fallbeispielen sammelt der bvdm zentral und sendet diese zur Beantwortung an die Zentrale Stelle Verpackungsregister. In regelmäßigen Abständen informiert der bvdm die Mitglieder über die neuen Erkenntnisse aus den Antworten der Zentralen Stelle, sodass nach und nach weitere spezifische Fragestellungen geklärt werden können. Die Druckereien, die feststellen, dass ihre in Verkehr gebrachten Verpackungen zu lizenzieren und zu registrieren sind, da sie typischerweise beim privaten Endverbraucher (private Haushalte, aber auch denen vergleichbare Anfallstellen) als Abfall anfallen, müssen jetzt unbedingt tätig werden. Sie sollten sich umgehend registrieren und mit einem geeigneten Systembetreiber einen Lizenzvertrag über ihre voraussichtliche jährliche Verpackungsmenge abschließen. Einige Druckereien haben dies nach unserer Kenntnis bereits getan und haben gute Erfahrungen mit den auf der Roadshow teilnehmenden Entsorgungsfachbetrieben Interseroh und Landbell gemacht. Dort können sich Druckereien auch im Einzelfall beraten lassen, also besonders firmenspezifische Fragen klären. Der bvdm hat mit Interseroh einen Mitgliedervorteil von 5 % Nachlass* auf die Jahreslizenzgebühr ausgehandelt. Zur schnellen Übersicht, wie Druckereien den Anforderungen aus dem Verpackungsgesetz nachkommen können, haben wir die wichtigsten Pflichten und Schritte in einer Kurzfassung zusammengestellt. Ausführlich behandelt der Leitfaden zum Verpackungsgesetz in seiner aktualisierten Form die Begrifflichkeiten und Verpflichtungen aus dem Verpackungsgesetz. Sie können diesen bei Frau Mentzen (mentzen@vdmno.de) kostenfrei anfordern. WINTER/2018 17

Aus- und Weiterbildung im NordOsten (bkdmno)

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