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Nutzen 2-18 vdmno

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N Ü T Z LICH Bindet

N Ü T Z LICH Bindet manchmal. Jetzt bei SPRINTIS: Exzellente Klebstoffe für anspruchsvolle und preisbewusste Buchbinder! Bindet immer. Rückenleime Fugitivleime Planamelt Blockleime Reiniger Kündigungsgrund: Fremdenfeindliche Äußerungen Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hatte am 7. November 2017 (Az. 7 Sa 400/16) über eine Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen zu entscheiden. Ein Arbeitnehmer hatte in einem Streit polnische Kollegen als „Polacken“ bezeichnet. Das LAG hat klargestellt, dass diese diskriminierende und herabwürdigende Äußerung mit rassistischem Einschlag eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. Allerdings sei die Kündigung nicht wirksam, da eine vorherige Abmahnung fehle. Der Arbeitgeber hatte zwar erklärt, den Arbeitnehmer zwei Jahre zuvor abgemahnt zu haben, als dieser einen afroamerikanischen Kollegen als „Baumwollzupfer“ bezeichnet hatte. Da sich der Zeuge aber nicht an den Wortlaut der mündlichen Abmahnung erinnern konnte, war das LAG nicht überzeugt, dass dem Arbeitnehmer ausreichend deutlich gemacht wurde, dass er durch solche Äußerungen seinen Arbeitsplatz gefährde. Abmahnungen sollten aus Gründen der Beweissicherung in der Regel schriftlich erfolgen. Zumindest sollten aber in einer Gesprächsnotiz Inhalt und Verlauf einer mündlichen Abmahnung dokumentiert werden. UMSATZSTEUERSATZ 19 ODER 7 %? Wann ein Produkt mit dem vollen Umsatzsteuersatz von 19 % oder dem ermäßigten von 7 % zu versteuern ist: Der ermäßigte Steuersatz von 7 % findet u.a. bei Informationsblättern, Büchern, Zeitschriften und Zeitungen Anwendung. Bei Briefpapieren, Etiketten, Formularen, Theaterprogrammheften oder Druckerzeugnissen welche überwiegend Werbezwecken dienen, muss der volle Steuersatz von 19% herangezogen werden. Bitte beachten Sie: Nur Werklieferungen können mit dem ermäßigten Steuersatz versehen werden. Eine Werklieferung definiert der Gesetzgeber folgendermaßen: Ein Unternehmer erstellt ein bestelltes Werk unter Verwendung eines oder mehrerer von ihm selbst beschaffter Hauptstoffe. Werkleistungen hingegen sind grundsätzlich vom ermäßigten Steuersatz ausgeschlossen. Bei einer Werkleistung erbringt der Unternehmer eine Leistung, für welche kein Hauptstoff verwendet wird oder bei welcher die benötigten Hauptstoffe vom Auftraggeber gestellt werden. AUSKÜNFTE UND BERATUNG ZUM THEMA UMSATZSTEUERSÄTZE bieten die Betriebsberater der Verbände Druck und Medien. 22 // 02/2018 www.sprintis.de

NUTZEN NÜTZLICH Befristung eines Arbeitsvertrags: über die Regelaltersgrenze hinaus Die Befristung von Arbeitsverträgen auf das Rentenalter ist in den meisten Betrieben gelebte Praxis. Fehlt eine solche Vereinbarung im Arbeitsvertrag, so kann auch in einem (Haus-)Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung geregelt werden, dass die Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden, wenn sie die Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erreichen. Oftmals wünschen Arbeitgeber jedoch, dass ein Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit über das Erreichen der Regelaltersgrenze hinaus arbeitet, um z. B. einen Nachfolger einzuarbeiten. Sie können hierzu die Befristung nach § 41 Satz 3 SGB VI nutzen. Danach kann, wenn das Ende des Arbeitsverhältnisses mit Erreichen der Regelaltersgrenze vereinbart ist, der Beendigungszeitpunkt (ggfs. auch mehrfach) durch Vereinbarung hinausschoben werden. Teilweise umstritten war bisher, ob § 41 Satz 3 SGB VI mit europäischem Recht vereinbar ist. Dies hat der EuGH erfreulicherweise mit Urteil vom 28.02.2018 (Az. C-46/17) nun bejaht und keinen Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung oder die Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge festgestellt. Für Unternehmen, die diese Befristung nutzen, besteht damit jetzt Rechtssicherheit. Zu beachten ist, dass das „Hinausschieben“ gem. § 41 Satz 3 SGB VI während des laufenden Arbeitsverhältnisses vereinbart werden muss. Ferner dürfen nach Ansicht des EuGH die Vertragsbedingungen „in keiner Weise geändert“ werden. Dies ist ein Problem, wenn z.B. die Arbeitszeit verringert werden soll. Empfehlenswert ist daher, die Änderung von Arbeitsbedingungen und die „Hinausschiebensvereinbarung“ zeitlich voneinander zu trennen. FRAGEN? NUTZEN@BVDM-ONLINE.DE bvdm-Publikation beleuchtet Niedrigenergie- und LED- UV-Druck Im Folienund Verpackungsdruck längst etabliert, wird die UV-Härtung von Druckfarben dank Niedrigenergie- und LED-Strahlertechnologie inzwischen auch im Akzidenz-Bogenoffsetdruck angewandt. Doch ist es wirklich sinnvoll, Drucke auf Papier mit UV-Strahlung zu härten, obwohl es auch anders ginge? Daran scheiden sich die Geister. Die Befürworter argumentieren unter anderem mit Zeitgewinn, Qualitätsvorteilen und Energieeinsparungen. Andererseits stehen Fragen des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes im Raum. Leider fällt zwischen schönfärbenden Werbebotschaften der Zulieferindustrie und schwarzmalerischen Aussagen von Kritikern des UV-Drucks die Orientierung oft schwer. Die neue bvdm-Publikation „Niedrigenergie- und LED-UV-Druck – Chancen. Herausforderungen. Perspektiven.“ wirft einen nüchternen Blick auf eine Technologie, die viele Vorteile besitzt, aber auch mit Problemen zu kämpfen hat. Die Veröffentlichung bietet somit eine unparteiische Informationsquelle für all jene, die vor der Entscheidung stehen, in eine Druckmaschine mit oder ohne UV-Härtungseinrichtung zu investieren. Anwendern und Kritikern der UV-Technologie gibt sie Argumente für eine sachliche und vorurteilsfreie Debatte an die Hand, die auch in Gesprächen mit Kunden und Zulieferern nützlich sind. Verbandsmitglieder erhalten die Publikation bei ihrem Verband Druck und Medien. 02/2018 // 23

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NUTZEN 03/2020 Ausgabe NordOst
Nutzen 02/2020 Ausgabe NordOst
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